Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB für Technische Services (Hosting/Domains/Server/VOIP )

1. Allgemeine Vertragsbestimmungen

Geltungsbereich – Die Novinet Internet GmbH tritt in der Öffentlichkeit unter verschiedenen Marken und Domains (u.a. novinet.ch, novinet247.com, HOST365, VoIP365, designdudz.com, designdudz.ch), getrennt für die Bereiche Hosting/Internet/Server/VOIP sowie Webdesign (für Websites sowie Webshops) und Digital Marketing auf. Weitere Informationen zu uns und unserem Unternehmen finden Sie im Impressum der Websites. Im Folgenden werden ausschliesslich die Bezeichnung «NOVINET», «wir» sowie «uns» verwendet.Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von NOVINET gelten für alle durch NOVINET erbrachte Dienstleistungen und bereitgestellten Produkte und wir erbringen diese Leistungen ausschliesslich auf Grundlage unserer AGB.

NOVINET behält sich vor, die vorliegenden AGB ganz oder teilweise anzupassen, falls dies aufgrund von rechtlichen Änderungen notwendig wird oder wir Anpassungen zwecks Optimierung der Betriebsabläufe vornehmen müssen. Geringfügige Anpassungen erfolgen i.d.R. ohne vorherige Mitteilung an den Kunden und bedingen kein ausserordentlichen Kündigungsrecht des Kunden. Jegliche Änderungen werden auf unseren Websites publiziert. Nehmen wir Anpassungen vor, die sich auf die einzelnen Vertragsverhältnisse über Gebühr auswirken, gelten diese zunächst nur für Neuverträge.

Bestandskunden werden über anstehende Anpassungen der AGB informiert, die bestehenden Verträge jedoch bis zum jeweiligen Vertragsablauf zu den vereinbarten Bedingungen fortgeführt. Allerdings behält sich NOVINET das Recht vor, Vertragsanpassungen direkt mit dem Kunden einvernehmlich anzupassen. Lehnt ein Kunde ab, steht dem Kunden steht das Recht auf eine ausserordentliche Kündigung mit einer anteilsmässigen Rückerstattung vorausbezahlter Kosten für die restliche Vertragsdauer zu, insofern er glaubhaft darlegen kann, dass ihn diese Anpassungen zum Zeitpunkt des Vertrages abgehalten hätten, auf den Vertrag einzugehen, oder die vorliegenden AGB-Regelungen enthalten, die als besonders aussergewöhnlich zu qualifizieren sind und die ein Kunde nicht erwarten konnte.

Individuelle, von den AGB für technische Services abweichende schriftliche Vereinbarungen der Vertragsparteien gehen den AGB im Einzelfall vor.

AGB des Kunden, die mit diesen AGB für technische Services im Widerspruch stehen, gelten nur, wenn sich NOVINET schriftlich damit einverstanden erklärt.

Sofern Domains Gegenstand des Vertragsverhältnisses sind, gelten ergänzend die Vergabebedingungen der zuständigen Registry als integrierende Vertragsbestimmungen.

2. Rechte und Pflichten von NOVINET

2.1 NOVINET bietet dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Server und Kommunikations-Infrastruktur im Umfang der jeweils gebuchten Tarif-Abos. Preise, Leistungsbeschreibungen sowie Kündigungsfristen zu den jeweiligen Tarif-Abos sind verständlich erläutert und können vom Kunden frei gewählt werden. Weitere, auch technische Informationen finden sich auf unseren Websites (https://www.novinet.ch). Die Anmeldung erfolgt per Login mit Nutzerkennung und Passwort.

2.2 NOVINET ist im Rahmen der bestehenden betrieblichen Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Kunden werden – soweit möglich – über geplante Betriebsunterbrüche für Wartungsarbeiten sowie zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten und zum Ausbau des Dienstes nötig sind, rechtzeitig informiert.

2.3 Soweit NOVINET entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht. Auch lassen sich hieraus keine Serviceverpflichtungen für die Zukunft ableiten.

2.4 NOVINET ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird.

2.5 Ein Umzug einer Website von einem bestehenden Hostinganbieter zu uns muss vom Kunden explizit beauftragt werden, wobei die Sorgfaltspflicht und Verantwortung für die Weiterführung allfälliger E-Mail Accounts sowie der Datenübertragung ausschliesslich beim Kunden selbst liegen. Zur Vermeidung von Probleme bieten wir daher an, notwendige Migrationen kostenpflichtig zum Pauschalpreis nach vorheriger Bestandsaufnahme und Vertragsabsprache vorzunehmen. Bei der kostenpflichtige Option übertragen wir Email-Adressen, Weiterleitungen, Autoresponder u.a. per Fernwartung. Wünscht der Kunde die Einrichtung auf mobilen Geräten, ist diese nur ist nur möglich, wenn diese Geräte per Fernzugriff erreicht werden können.

Für Datenübernahme bestehender Accounts, die Nutzung spezieller E-Mailclients, Verknüpfungen usw. kann keine Gewähr für die erfolgreiche Installation übernommen werden und alle Tätigkeiten von NOVINET werden im Stundensatz verrechnet. Zudem haftet NOVINET haftet nicht für Datenverluste, nicht erhaltene oder versendete Mails von E-Mails Accounts oder Kontaktformularen und auch Spam kann trotz aufwendiger Technik nicht vollständig abhalten werden. Weiterhin lehnt NOVINET jede Haftung für Beeinträchtigungen durch Schadsoftware ab.

2.6 Domains – NOVINET bietet eine grosse Auswahl an kostengünstigen Domain-Endungen an, die Online bezogen werden können. Bestehende Domains können in neue Hostingverträge übertragen werden. NOVINET stellt dafür keine zusätzlichen Kosten in Rechnung. Berechnet werden lediglich wiederkehrende Registrationskosten.

NOVINET ist bei der Registrierung und Pflege von Domainnamen zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle (NIC) lediglich als Vermittler tätig. Daher haben wir keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit bestimmter Domains und deren Vergabe und können folglich auch keine Garantien für die Zuteilung abgeben. NOVINET schuldet ausschliesslich die Vermittlung der Domain. Der Kunde kann erst von einer definitiven Vergabe ausgehen, sobald diese durch NOVINET bestätigt wurde. Für die Registrierung von Domainnamen gelten die Bedingungen der jeweiligen Domainvergabestelle. Diese können bei der jeweiligen Domainvergabestelle eingesehen werden.

2.7 Support – NOVINET bietet Kunden im Rahmen der abgeschlossenen, standardisierten Service-, Management- & Hosting Pakete einen branchenüblichen Support per Email sowie Ticketingsystem an. Dieser ist kostenlos bzw. in den jeweiligen Produkten in einem «fair use» Umfang enthalten. Darüber hinaus bietet NOVINET einen kostenpflichtigen Premiumsupport an. Dieser Premiumsupport ist in mit Kunden abgeschlossenen Individualverträgen ohne Aufpreis enthalten und wir bieten den Premiumsupport in dem dort vereinbarten Umfang über alle Kommunikationskanäle (Ticketing, Email und Hotline) an 365 Tagen und 24/7. NOVINET ist nicht verpflichtet, Support-Leistungen zu erbringen, wenn diese mit unangemessenem Aufwand verbunden sind. Dies kann insbesondere bei älteren CMS sowie Shopsystemen der Fall sein, deren Anpassung an moderne Browserkompabilität, Betriebssysteme und Programmstrukturen nur unter erschwerten Bedingungen, sofern überhaupt, möglich ist.

2.8 Gewährleistung bei Mängeln im Rahmen von Individualaufträgen – Wir sichern zu, jeden Auftrag mit angemessener, branchenüblicher Sorgfalt auszuführen und verpflichten uns zudem, bei Vorliegen von erheblichen Mängeln zur kostenlosen Nachbesserung. Verfehlt eine Nachbesserung den gewünschten Erfolg (insbesondere, wenn eine solche nicht oder nur mit unzumutbar grossem Aufwand möglich wäre), kann ein Kunde nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einen Schadensersatzanspruch geltend machen. NOVINET wird in einem solchen, unwahrscheinliche Fall aus Kulanz einen Minderung des ursprünglich vereinbarten Preises ohne Anerkennung einer Rechtspflicht vornehmen.

2.9 Haftungsausschluss – Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienste. Der Anbieter haftet nicht für Datenverlust, der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Bei Vertragsverletzungen haftet der Anbieter nur für vorsätzliche oder grobfahrlässige Schäden. Die Haftung ist auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet der Anbieter jedoch für Folgeschäden (z.B. entgangenen Gewinn).

2.10 Bezieht ein Kunde Dienstleistungen für Webdesign und Digital Marketing ebenfalls über uns, gelten ausdrücklich unsere AGB für Digitales Marketing und Webdesign. Hier bieten wird umfangreiche Lösungen für Webentwicklungen, Webshops sowie die ganze Bandbreite des Digital Marketing an. Beide AGBs finden sind auf unseren Websites publiziert.

2.11 Leistungsverweigerung – Wir erbringen unsere Leistungen auf Basis der vom Kunden bestellten Abo-Pakete oder nach individuellen Vereinbarungen. NOVINET ist berechtigt, das Vertragsverhältnis bei Nichteinhaltung der Vertragsbedingungen, insbesondere bei ausstehender Zahlung, leistungsfrei zu stellen oder bei sonstigen unangemessenen Verhaltensweisen des Kunden fristlos zu kündigen sowie sämtliche Leistungen sofort einzustellen, ohne dass sich daraus irgendwelche Ansprüche zu Gunsten des Kunden ableiten lassen. Erfolgt die fristlose Kündigung aufgrund eines andauernden Zahlungsverzuges, wird die Gesamtvergütung bis zum regulären Vertragsablauf inklusive verstrichener Kündigungsfristen in Rechnung gestellt und ist fällig und zahlbar. Bei einer Kündigung aufgrund grober Vertragsverletzung berechnen wir die fälligen Gebühren bis zum Ablauf des laufenden Vertragsjahres. Darüber hinaus ist NOVINET jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, einen Vertrag fristgerecht zum Ablauf zu kündigen.

2.12 Datenschutz – NOVINET behandelt die bezogenen und gespeicherten Daten im Einklang mit der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Der Schutz persönlicher Daten geniesst bei NOVINET einen hohen Stellenwert und unsere Datenschutzbestimmungen können jederzeit über unsere Websites eingesehen werden.

3. Rechte und Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste des Anbieters sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet:

  • erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) sowie alle zumutbaren Massnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen sowie NOVINET die entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, falls sich nach Prüfung herausstellt, dass die Störung im Verantwortungsbereich des Kunden lag.
  • Die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht über seinen Zugang zur Infrastruktur, Internetzugang bzw. anderen Netzwerken unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden.
  • Die Infrastruktur nicht für unerlaubte Massenmailings (SPAM) und SPAM-Bots, reinen Downloadseiten einzusetzen.
  • Die von ihm ins Internet gestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen.
  • bei der Nutzung des Internetzugangs internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account von hosttech übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält.
  • Insbesondere dürfen über den Internetzugang des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
    • Gewaltdarstellungen
    • pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen
    • Aufrufe zur Gewalt
    • Rassendiskriminierung
    • Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
    • Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
    • Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen
    • Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.
  • NOVINET ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden diesbezüglich zu überprüfen.
  • Die zur Verfügung gestellte technische Infrastruktur in einem vertragsgemässen Umfang zu nutzen.
  • NOVINET behält sich ausdrücklich das Recht vor, Server und Hosting Services des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Dies gilt auch für den Fall, dass kein tatsächlicher Rechtsanspruch gegeben sein sollte. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichteinhaltung der genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt so lange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt.
  • die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig einschlägig sein sollten.
  • den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen.
  • uns unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren.

3.2 Inhaltsanpassungen – NOVINET bietet Kunden die Möglichkeit, eigene Inhalte auf Webseiten oder Webshops selbständig zu verändern und anzupassen, sofern ein gewähltes CMS entsprechende Möglichkeiten dazu bietet. Sämtliche durch den Kunden vorgenommene Anpassungen gehen dann auch zu Lasten des Kunden und NOVINET nimmt nur nach ausdrücklicher Beauftragung eine Prüfung der Inhalte vor Veröffentlichung vor.  Allfällige Wiederherstellungsaufwände aufgrund unsachgemässer Änderungen, insbesondere daraus folgendem Datenverlust oder unbeabsichtigten Designanpassungen können von NOVINET auf Basis der Regelstundensätze in Rechnung gestellt werden.

3.3 Leistungsverzug bei Individualvereinbarungen – Wir sind bemüht, verbindlich vereinbarte Fertigstellungszeiten, Lieferzeiten und Installationstermine einzuhalten. Bei Nichteinhaltung ist NOVINET eine angemessene Nachlieferzeit zu gewähren. NOVINET haftet nicht für allfällige aus einem Verzug entstehende Schäden und Folgeschäden; dies gilt insbesondere auch bei Leistungen, in welche Drittparteien einbezogen sind.

3.4 Rechte Dritter & Markenschutzverletzungen – Der Kunde kann die zur Verfügung gestellten Dienste frei im legalen Rahmen nutzen. Verwendet der Kunde Texte, Grafikdesigns, Audio- und Bilddateien sowie Applikationen, obliegt es dem Kunden, dieses Material auf eventuell bestehende Marken-, Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eine notwendige Bewilligung zur Verwendung schriftlich einzuholen. Der Kunde trägt ausdrücklich jede Verantwortung für Verletzungen des Marken- und Urheberrechts für die von ihm beigebrachten Text- & Media-Inhalte und damit auch die Haftung für Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen. Der Kunde stellt NOVINET von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen NOVINET aufgrund von Verletzungen des Marken- und Urheberrechts geltend machen. Dies schliesst ausdrücklich auch eigene Kosten der Rechtsabwehr und Rechtsverfolgung ein.

3.5 Adressdaten – Der Kunde verpflichtet sich, Adressänderungen umgehend mitzuteilen. NOVINET ist nicht verpflichtet, Nachforschungen zwecks Berichtigung von Kundendaten vorzunehmen. Etwaige Mahnkosten aufgrund von Unzustellbarkeit von Aufträgen gehen zu Lasten des Kunden.

3.6 Sorgfaltspflichten des Kunden – Dem Kunden überlassene Zugangsdaten sind sorgfältig aufzubewahren. Deren Weitergabe an Dritte erfolgt auf eigenes Risiko.

4. Datensicherheit

4.1 Von Daten, die vom Kunden – gleich in welcher Form – an NOVINET übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von NOVINET regelmässig gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an NOVINET zu übermitteln.

4.2 Falls der Kunde eine Datenwiederherstellung wünscht, wird NOVINET dies nach Möglichkeit und gegen Bezahlung des Aufwandes erledigen. NOVINET garantiert jedoch in keinem Fall, dass die Daten wiederhergestellt werden können.

4.3 Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Ebenso muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

5. Haftungsausschluss

Eine Haftung von NOVINET insbesondere für gewöhnliche und leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Gleichermassen schliessen wir eine Haftung für Handlungen von Hilfspersonen auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit aus.

Zudem haftet NOVINET insbesondere nicht für Fehler der von ihr vertriebenen Software, für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten, für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen.

Weiter ist die Haftung für Schäden, die wegen missbräuchlicher Nutzung von NOVINET Infrastruktur, Sicherheitslücken in installierten Applikationen oder unbefugten Eindringens in Kundenwebseiten durch Dritte und die durch zur Abwehr solcher Eingriffe getroffenen Massnahmen entstehen, ausgeschlossen.

6. Zahlungs- und Vertragsbedingungen

6.1 Preise – Die Preise unserer technischen Dienstleistungen ergeben sich aus den jeweiligen Paket-Abos für die Bereiche des Hostings, Domains, Internet, VOIP, Server, VPS sowie Server Housing. Die jeweiligen Kosten und Mindestvertragslaufzeiten sind klar ersichtlich und der Kunde bestätigt mit Abschluss die Kenntnisnahme und Akzeptanz unserer AGB.

Darüber hinaus bietet NOVINET umfassende technische Services sowie IT-Consulting an. Diese individuellen Dienstleistungen werden dem Kunden nach einer Bedarfsanalyse und gemäss Absprache offeriert. Diese Offerte und die darin enthaltenden detaillierten Vertrags- und Zahlungskonditionen bilden die Basis für die von uns auszuführenden Service- oder Consultingdienstleistungen. Die Annahme unserer Offerten kann schriftlich, mündlich oder durch konkludentes Verhalten, z.B. die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, erfolgen.

Sind keine anderslautenden Zahlungsbedingungen vereinbart, berechnen wir 50 % des Auftrags nach Unterzeichnung sowie weitere 50 % nach Abschluss der Arbeiten. Bei grösseren Projekten behalten wir uns das Recht vor, in drei Schritten 50/25/25 abzurechnen. Nicht ausdrücklich genannte Tätigkeiten für zusätzliche Dienstleistungen, die nicht Bestandteils eines gebuchten Services sind, werden zu einem Stundensatz von 160,00 CHF/netto während der üblichen Bürozeiten ausgeführt. Dies betrifft insbesondere Erweiterungen, Anpassungen von Websites und Webshops sowie Störungsbehebungen, sofern diese nicht uns zuzurechnen sind.

In dringenden Fällen erbringen wir zudem einen Pikettdienst während der Abend- und Nachtzeiten sowie an Wochenenden mit einem 50%igen Aufschlag zu unseren Regelstundensatz von 160,00 CHF/Stunde/netto. Alle Kosten verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.

6.2 Wiederkehrende Kosten – Die wiederkehrenden Kosten fallen zu dem im Auftrag festgelegtem Datum bei Vertragsunterzeichnung an, sofern keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wird. Erfolgt die Bestellung online, beginnt der Vertrag mit Abschluss der Bestellung. Allerdings kann NOVINET bei technischen Dienstleistungen zuwarten, bis Zahlungseingang verbucht wurde. Die jeweiligen Kosten fallen unabhängig von der tatsächlichen Nutzung oder Teilnutzung an und werden dem Kunden auf jeden Fall berechnet. Dies gilt auch dann, wenn die Webseite aus nicht von NOVINET zu vertretenden Gründen nicht aufgeschaltet wird oder werden soll.

6.3 Vertragsdauer – Die Vertragslaufzeiten für unsere Website-Management-, Server, VOIP-, Internet- und Hostingpakete hängt von den durch den Kunden online ausgewählten Pakten ab. Die jeweiligen Vertragsbedingungen werden vor Bestellung angezeigt und zusammen mit den AGB bestätigt. Bei allen anderen Services beträgt die Initiallaufzeit ein Jahr. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um ein Jahr, sofern nicht 90 Tage vor Ablauf des Vertrages eine schriftliche Kündigung (eingeschriebener Brief) einer der Vertragsparteien vorliegt. Alternativ akzeptieren wir auch eine Email mit entsprechender Rückbestätigung durch uns. Mit dem Ablauf des Vertrages fallen alle von uns erstellten Erzeugnisse an uns zurück. Hat ein Kunde Verträge für zusätzliche technische Dienstleistungen wie Domains, Hosting, Server u.ä. gelten hierfür separate Kündigungsfristen. Mit Ablauf der Kündigungsfrist und Vertragsbeendigung entfallen alle Leistungsverpflichtungen. Der Vertrag läuft erst nach Ablauf der Kündigungsfrist aus.

6.4 Teilzahlungen, Ratenzahlungen und Verlängerungen von Zahlungsfristen durch NOVINET werden auf einer Fall zu Fall Basis betrachtet. Grundsätzlich ist NOVINET nicht verpflichtet, dem Kunden nach Vertragsabschluss eine nachträgliche Zahlungsvereinbarung zu gewähren. Für Fälle, in denen wir ausnahmsweise und unter besonderer Berücksichtigung der Umstände dem Kundenwunsch nach einer Zahlungsvereinbarung nachkommen, sind wir berechtigt, zusätzliche Gebühren für eine Zahlungsvereinbarung zu erheben. Diese decken den zusätzlichen administrativen Aufwand ab und werden in der Zahlungsvereinbarung ausgewiesen. Aus einer einmalig gewährten Zahlungsvereinbarung wie z.B. Ratenzahlung oder einem Zahlungsaufschub können keine Rechte für Zukunft abgeleitet werden.

6.5 Zahlungsverzug – Bei nicht fristgerechter Begleichung des offenen Betrages verrechnet NOVINET für die erste Zahlungserinnerung (REMINDER) sowie die erste Mahnung keine zusätzlichen Gebühren. Laufen die gesetzten Fristen ab, ohne dass wir einen Zahlungseingang verzeichnen können, erheben wir mit der zweiten Mahnung automatisch 30,00 CHF Mahnkosten. Nach weiteren 7 Tagen (Grace-Period) werden alle Web-basierenden Dienstleistungen (Hosting, Domains, Email-Services, Server, VOIP) automatisch abgeschaltet und erst nach erfolgtem Zahlungseingang wieder reaktiviert. Für unsere Umtriebe berechnen wir mit der folgenden Rechnung automatisch Gebühren von 50,00 CHF für Domains, Hosting und VOIP-Services sowie 100,00 CHF für alle Arten von Servern.

NOVINET ist berechtigt, Online-Services infolge Nichtzahlung ohne weitere Ankündigung nach erfolglosem Fristablauf temporär abzuschalten. Es werden daher jegliche Schadenersatzansprüche des Kunden in Zusammenhang mit einer solchen Abschaltung ausdrücklich ausgeschlossen. Sollten Unregelmässigkeiten im Zahlungsverkehr die Vermutung nahelegen, dass der Kunde bereits zahlungsunfähig ist oder zeitnah werden könnte (offensichtliche Verschlechterung der Vermögenssituation), ist NOVINET berechtigt, offenen einmalige Kosten und/oder jährlichen Beträge oder Vergütungen für sonstige Dienstleistungen vorzeitig, auch als Akontozahlung, einzufordern.

Wir erbringen unsere Services auf Basis einer fairen, partnerschaftlichen sowie langfristig ausgelegten Zusammenarbeit und möchten uns daher mit langwierigen Mahnverfahren, Inkasso und Betreibungen nicht beschäftigen. In derartigen Fällen behalten wir uns das Recht einer ausserordentlichen Kündigung der betreffenden Verträge vor und rechnen diese bis zum ursprünglichen Vertragsablauf ab.

7. Allgemeine Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen davon unberührt, und der Vertrag hat weiterhin Bestand.

Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle von Regelungslücken. Unsere Geschäftsbedingungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht, unter Ausschluss des Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts. Gerichtsstand ist Zug.

Stand der AGB – 11.2021

 

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